Von tschechischen Gerichten im Zeitraum 2004 – 2009 vorgelegte Vorabentscheidungsgesuche
Schorm, Vít Alexander
Der Beitrag bietet einen Überblick über die von den tschechischen Gerichten und Verwaltungsgerichten beim EuGH eingereichten Vorabentscheidungsersuchen, und zwar in dem Zeitraum von fünf Jahren seit dem EU-Beitritt der Tschechischen Republik. Daneben analysiert der Autor die Entscheide des Verfassungsgerichtshofes der Tschechischen Republik, die sich mit der Frage der Pfl icht ein solches Vorabentscheidungsersuchen einzureichen befassen, im Bezug auf die Verletzung des Verfassungsrechtes auf ein faires Verfahren.
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Vít Alexander Schorm (*1973) ist seit 2002 Gesandter der Tschechischen Regierung am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Er war außerdem Kabinettschef des tschechischen Vizepremiers für Gesetzgebung und Menschenrechte und Berater des Präsidenten des Obersten Gerichts der Tschechischen Republik.